Neonliberal.at

Neonliberal.at

Die SPÖ schaufelt sich ihr Grab

Die SPÖ schaufelt sich ihr Grab

Rapide Meinungswechsel – das ist das Einzige, was sich die Österreicher_innen von ihrer Sozialdemokratie momentan erwarten können, ohne enttäuscht zu werden. Während vor Wochen noch von einem gerechten Budget gesprochen und die Familienbeihilfe so gut wie abgeschafft wurde, um die Unis zu retten, setzte man gestern plötzlich wieder auf Studiengebühren, welche bis vor kurzem für […]

read more

Zu schön, zu reich, zu privilegiert.

Zu schön, zu reich, zu privilegiert.

Karl Heinz Grasser und Karl-Theodor von und zu Guttenberg beweisen uns vor allem eines: dass das kapitalistische System Menschen aufgrund ihrer finanziellen Mittel und ihrer gebildeten Seilschaften fast unantastbar macht. Anders kann ich mir die nach wie vor gute Stellung der beiden Herrschaften nicht mehr erklären. Es ist schlicht unglaublich, dass ein Politiker nach einer […]

read more

Der Landeshauptmann von Österreich

Der Landeshauptmann von Österreich

Bundespräsident wollte er werden, doch die ÖVP entschied sich letztlich dafür, lieber gegen das Amt und die Demokratie wahlzukämpfen, als für einen Kandidaten. Macht nichts, denn im Gegensatz zur eher geringen formellen Macht des Bundespräsidenten, hat der Landeshauptmann von Österreich eine informelle Machtfülle die größere ist, als die aller anderen Politiker_innen im Lande, und wohl […]

read more

30% Ausländer sind genug!

30% Ausländer sind genug!

Ein Blogeintrag des grünen Nationalratsabgeordneten Peter Pilz mit dem Titel „Ausländer“ sorgte für Aufregung. In diesem Eintrag bezieht Pilz sich auf sein Interview mit dem Standard und versucht eine radikale Wende in der „Ausländer_innenpolitik“ der Grünen zu starten. Er spricht sich unter anderem klar gegen eine „Öffnung des Gemeindebaus für Ausländer“ aus. So will er Ghettos a la „Klein-Istanbul“ verhindern.

read more

Warum die Migrationspolitik der FPÖ funktioniert…

Warum die Migrationspolitik der FPÖ funktioniert…

Rechts neben der FPÖ steht nicht einmal mehr die Wand. Die selbsternannte soziale Heimatpartei lässt immer wieder durch ausländer_innenfeindliche Hetze aufhorchen. Mit viel mehr aber auch nicht. Seit der Spaltung in Knittelfeld hat die Partei eine noch härtere und inhaltsleerere Linie an den Tag gelegt. Umso verwunderlicher ist der Vorstoß von Martin Graf, indem er ankündigt […]

read more

Epic #FAIL der Woche: Grazer Feinstaubbelastung

Epic #FAIL der Woche: Grazer Feinstaubbelastung

Am Neujahrstag in der Früh durch die Straßen von Graz zu spazieren hatte durchaus etwas Dramatisches an sich: der Boden war von Nebel bedeckt und es roch verbrannt. Und schon ereilte uns die noch viel schlimmere Nachricht: am Neujahrstag wurde der Feinstaubgrenzwert in Graz um 400 Prozent überschritten. Liegt es daran, dass sich die Grazer_innen […]

read more

Finde uns auf Facebook