Politik
Mit gut 95 % der Stimmen wurde Martina Schröck offiziell zur Vorsitzenden der SPÖ Graz gewählt. Auch ihr Stellvertreter Michael Grossmann erhielt mit 98,6% eine große Zustimmung. Die Grazer Genoss_innen scheinen damit aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt zu haben und versuchen nun wieder gemeinsam an einem Strang zu ziehen. Die Konferenz der SPÖ Graz war die erste Feuerprobe für das neue Gespann Schröck und Grossmann. Nach einem halben Dutzend Vorsitzenden in nur einem Jahr war die SPÖ Graz so ziemlich am Boden.
Die Konferenz sollte nicht nur eine neue Vorsitzende wählen sondern auch die Spitzenkandidatin für den kommenden Gemeinderatswahlkampf in Position bringen und den Wahlkampf eröffnen. Das hat Martina Schröck auch geschafft. Sie präsentierte vor ihrer Wahl ein umfassendes Konzept und ihre Vision für Graz, dabei sparte sie nicht mit Kritik an Bürgermeister Siegfried Nagl und der grünen Vizebürgermeisterin Lisa Rücker.
Im Dom im Berg fanden sich etwas über 200 Delegierte zusammen, um das neue Gesicht der SPÖ Graz zu wählen. Die Wahl der Location und die Inszenierung machten spürbar, dass jetzt eine neue und jüngere Spitze das Sagen in der SPÖ Graz hat. Unter dem Motto “Mehr für Graz. Mehr für dich.” präsentierte die studierte Soziologin und Sozialstadträtin Schröck aber auch Zahlen und Fakten zu ihren Forderungen, aus denen sie klare Schlüsse zog.
Zu den Schlagwörtern “Mehr Gerechtigkeit”, “Mehr Leistung”, “Mehr Vertrauen”, “Mehr Begegnung”, “Mehr Leben” und “Mehr Stadt” präsentierte sie eine Reihe von Forderungen, die keine Fragen mehr zu den Wahlkampfthemen der SPÖ Graz offen lassen. So fordert Schröck eine deutliche Aufwertung des Westen von Graz, wo durch Schwarz-Grün gerade die Schulen stark vernachlässigt werden. Mit der Forderung, dass die Politiker_innen im Rathaus regelmäßig Sozialdienste machen sollen um ihre “Bodenhaftung nicht zu verlieren”, sorgte sie für Aufsehen. Ein eigenes Kapitel in ihrer Präsentation widmete sie den “wahren Leistungsträgern” der Gesellschaft, nämlich den “Hacklern” und den Kleinunternehmer_innen. Einer Studie zufolge fühlen sich Kleinunternehmen nicht von der Politik gehört, und dem will Schröck abhelfen, denn “die SPÖ will die Lobby der Kleinunternehmer_innen sein, weil die SPÖ immer schon die Lobby der wahren Leistungsträger_innen ist”.
Das geringe Vertrauen in die Grazer Politiker_innen gibt Schröck zu denken, deswegen fordert sie einen Ehrenkodex für Politiker_innen, der auch beinhalten soll, dass Politiker_innen auf Aufsichtsrats- und Vorstandsposten verzichten sollen. Diese Forderung richtet sich klar gegen Bürgermeister Nagl und seine Parteikolleg_innen, die in der Vergangenheit öfters durch ihre Verbindung zur Wirtschaft aufgefallen sind, wenn es um die Vergabe von Aufträgen der Stadt Graz ging.
Bürgermeister Nagl sei in den letzten Jahren vor allem durch seine Verbotspolitik aufgefallen, die nicht nur keine der Probleme in Graz lösen konnte (Univiertel, Stadtpark, Alkoholverbot am Hauptplatz, etc.) sondern sogar noch neue schaffte (Stichtwort “Billaeck” am Hauptplatz). Vielmehr müsse die Politik bei Problemen als Mediatorin auftreten. Anstatt der Verbotspoltik und Aufwiegeleung verschiedener Menschengruppen gegeneinander, schlägt Schröck “mehr Begegnung” vor. Als Beispiel dafür will sie “Generationenspielplätze” in allen Grazer Bezirken. Um die Probleme mit den “Hotspots” in Graz zu lösen, hat sie als Sozialstadträtin die “Expert_innenkommission” gegründet, wo z.B. Polizei, Streetworker und Politk auf Augenhöhe an einem Tisch sitzen anstatt sich gegenseitig die Schuld zuzuschieben. Vom schwarzgrünen Koalitionspapier ist laut Schröck nicht viel übrig geblieben als bloße Ankündigungspolitik.
Landeshauptmann Franz Voves bliebt der Grazer Konferenz zwar fern, lies es sich aber nicht nehmen mittels Videobotschaft zu seinen Grazer Genoss_innen zu sprechen. Er forderte die Grazer SPÖ dazu auf, wieder an einem Strang zu ziehen und auf das zu hören, was die Menschen in Graz wirklich wollen. Ob das der Grund für das gute Wahlergebnis von Schröck, Grossmann und Co ist, bleibt zu bezweifeln. Die Abwesenheit des “Edi-Müller-Erfinders” dürfte Schröck aber sicher nicht geschadet haben. So konnten die Grazer SPÖler_innen ihre Chefin selbst bestimmen und zumindest den ersten Schritt in Richtung Wahlkampf machen.
Auch wenn Schröck der SPÖ Graz wieder Hoffnung auf bessere Zeiten gemacht hat, sie selbst sagte, dass frühestens 2018 die Chance für die SPÖ auf den Bürgermeistersessel in Graz besteht. Bis dorthin ist es noch ein weiter Weg, aber mit einer versöhnten und geeinten Basis marschiert es sich sicher leichter.
Martina Schröck ist jedenfalls zuversichtlich: “Wir sind das Herz der Stadt und das schlägt wieder kräftig!”
Mehr dazu:
Livebericht von Neonliberal auf Twitter
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Fotogalerie der Kleinen Zeitung
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