Neonliberal.at

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Grazer Koalitionsnachwehen

Grazer Koalitionsnachwehen

ÖVP-Bürgermeister Siegi Nagl hat am Mittwoch die schwarz-grüne Grazer Koalition gesprengt. Knapp acht Monate vor der Gemeinderatswahl gibt es in der Grazer Stadtpolitik ein offenes Spiel der Kräfte. Die Grünen muten beleidigt an, Lisa Rücker spricht davon, dass Nagl die Nerven verloren hätte und das Grüne Mäntelchen abgelegt wurde. Ein interessantes Bild, denn sich selbst […]

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Pro Graz? Zur Umfrage der ÖVP

Pro Graz? Zur Umfrage der ÖVP

Die Bürgermeisterpartei ÖVP zieht in den Wahlkampf und will die „Wutbürger“ mit einer „BürgerInnenbefragung“ angeln – online und als ÖVP. Schon im Oktober 2010 machte Bürgermeister Siegfried Nagl einen Vorstoß in Richtung „mehr Bürger_innenbeteiligung“, Volksbefragungen zu etwaigen Themen, um die Bewohner_innen der Stadt Graz enger in die Politik einbinden zu können. Das klingt nicht schlecht, […]

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Regierungsfunk ORF?

Regierungsfunk ORF?

Armin Wolf begründet sein Engagement gegen die Bestellung Niko Pelinka zum Büroleiter von ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz damit, dass der ORF als „Regierungsfunk“ wahrgenommen werden könnte. Aber ist dies nicht ohnedies schon längst so? Beim Thema ORF gehen zur Zeit die Wogen hoch: die Vielleicht-Bestellung von Niko Pelinka als Büroleiter Wrabetz‘ hat in den letzten Wochen […]

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Never Ending Story Studiengebühren

Never Ending Story Studiengebühren

Ganz abgeklungen ist die Diskussion über die Wiedereinführung der Studiengebühren ja nie. Die ÖVP sieht sie als wichtiges Mittel, um die Universitäten aus ihrer finanziellen Notlage zu holen. In der SPÖ, die mehrheitlich (noch) gegen Studiengebühren ist, werden Stimmen lauter, für die Einführung der Gesamtschule einer Wiederkehr der Studiengebühren zuzustimmen. Seit der Verfassungsgerichtshof im Juli […]

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Fekter und der Holocaust

Fekter und der Holocaust

„Das Zweite: wir bauen gerade enorme Feindbilder in Europa auf. Gegen ‚die Banker‘, gegen ‚die Reichen‘, gegen ‚die Vermögenden‘. So etwas hatten wir schon ein Mal. Damals war’s dann verbrämt unter ‚gegen die Juden‘, aber gemeint waren damals ähnliche Gruppierungen. Und es hat zwei Mal in einem Krieg geendet.“ Maria Theresia Fekter, erst Innen-, nun […]

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Der große kleine Gönner Wolfgang Schüssel

Der große kleine Gönner Wolfgang Schüssel

Immer mehr Mitglieder seiner ehemaligen Regierung sind Ziel von Ermittlungen. Die Causa Telekom veranlasste ihn zum Rücktritt. Jetzt ist Wolfgang Schüssel der Gönner des Bezirks Murau. „Ja, ich kann es bestätigen“, erklärt der Bürgermeister der Gemeinde Schönberg-Lachtal, Johann Schmidhofer, gegenüber der Kleinen Zeitung. „Der frühere Kanzler und seine Tochter haben ein altes, verfallenes Haus gekauft […]

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