Neonliberal.at

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Grazer Koalitionsnachwehen

Grazer Koalitionsnachwehen

ÖVP-Bürgermeister Siegi Nagl hat am Mittwoch die schwarz-grüne Grazer Koalition gesprengt. Knapp acht Monate vor der Gemeinderatswahl gibt es in der Grazer Stadtpolitik ein offenes Spiel der Kräfte. Die Grünen muten beleidigt an, Lisa Rücker spricht davon, dass Nagl die Nerven verloren hätte und das Grüne Mäntelchen abgelegt wurde. Ein interessantes Bild, denn sich selbst […]

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Regierungsfunk ORF?

Regierungsfunk ORF?

Armin Wolf begründet sein Engagement gegen die Bestellung Niko Pelinka zum Büroleiter von ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz damit, dass der ORF als „Regierungsfunk“ wahrgenommen werden könnte. Aber ist dies nicht ohnedies schon längst so? Beim Thema ORF gehen zur Zeit die Wogen hoch: die Vielleicht-Bestellung von Niko Pelinka als Büroleiter Wrabetz‘ hat in den letzten Wochen […]

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Social-Media-Versagen

Politik als Medienspektakel. Die österreichische Politik ist, spätestens seit Werner Faymanns katastrophalem Kampagnenstart, mehr schlecht als recht im Web 2.0 angelangt. 180.000 Euro sind für Faymanns neuem Webauftritt geplant. Gezahlt vom Kanzleramt. Eine ziemlich schlechte Aktion, wie Stefan Bachleitner richtig kommentierte. Keine Parteiwerbung am Facebookauftritt des SPÖ-Parteivorsitzenden – Steuergelder für Werbung um seine Person als […]

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Faule Asylwerber_innen konstruieren

Faule Asylwerber_innen konstruieren

Der Staat Österreich konstruiert „faule Asylwerber“ selbst. Das „Ausländerbeschäftigungsgesetz“ verbietet es Asylwerber_innen, sich eine Arbeit in Österreich zu suchen. Nach Günther Kräuter 2009 greift auch Gabi Burgstaller jetzt dieses Thema auf. Sie kritisiert die Blockade-Politik des Gewerkschaftsflügels innerhalb der SPÖ. In der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte heißt es unter anderem „Alle Menschen sind vor dem […]

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Never Ending Story Studiengebühren

Never Ending Story Studiengebühren

Ganz abgeklungen ist die Diskussion über die Wiedereinführung der Studiengebühren ja nie. Die ÖVP sieht sie als wichtiges Mittel, um die Universitäten aus ihrer finanziellen Notlage zu holen. In der SPÖ, die mehrheitlich (noch) gegen Studiengebühren ist, werden Stimmen lauter, für die Einführung der Gesamtschule einer Wiederkehr der Studiengebühren zuzustimmen. Seit der Verfassungsgerichtshof im Juli […]

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Der gekaufte Kanzler?

Der gekaufte Kanzler?

Ich bin nach wie vor der Überzeugung: wäre Werner Faymann ein anständiger Politiker, wäre er nach den schweren Anschuldigungen gegen ihn und seine Vertrauten in der Inseraten-Affäre zurückgetreten. Ist er aber nicht. Hat aber auch was Positives. Ich glaube nicht, dass es Zufall war, dass plötzlich ÖVP-nahe Medien die Geschichte um die fragwürdigen Interventionen des […]

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