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Agenda Wien+ oder: Die ÖVP Wien auf der Suche nach Profil

Ja, die ÖVP Wien hat’s nicht leicht. Bei der Gemeinderatswahl im Oktober des Vorjahres verloren sie sogar noch mehr als die SPÖ und befinden sich nun, nur sehr knapp vor den Grünen, aber deutlich hinter der FPÖ, auf Platz drei.agenda wien+

Aber auch in den Monaten nach der Wahl wurde es – abgesehen von der Ernennung des neuen Staatssekretärs Kurz und seinem damit verbundenen Ausscheiden aus dem Wiener Gemeinderat – sehr leise um die ÖVP Wien. Auf der Suche nach Profil wurde sie neben den medial vergleichsweise überpräsenten SPÖ, FPÖ und den Grünen relativ unsichtbar. Der ÖVP Wien, die sowohl konservative Familien- und Wirtschaftspartei, als auch moderne Stadtpartei sein wollte, fehlten schlichtweg die Themen, oder etwas pathetischer formuliert: die Visionen für Wien.

„Wenn du nicht mehr weiter weißt, gründe einen Arbeitskreis.“ Oder, im Falle der ÖVP Wien, fünf. Unter dem Namen „Agenda Wien+“ werden für die Bereiche Leistung und Arbeitswelt, Zusammenleben in der Stadt, neue soziale Fragen, Stadtentwicklung, Stadtleben/Wiener Urban Lifestyle Visionen entwickelt, wie das Zusammenleben in Wien in den nächsten Jahren gestaltet werden soll. In 30 Jahren wird Wien die zwei Millionen Einwohner_innen-Marke durchbrechen, was laut ÖVP Wien „mit massiven Auswirkungen auf das Zusammenleben in der Stadt verbunden sein wird“.

Das Interessante am Projekte „Agenda Wien+“ ist aber, WIE es zur Findung der Visionen kommen soll: neben Funktionär_innen der Partei und externen Expert_innen wurden alle Wienerinnen und Wiener dazu aufgerufen, sich am Projekt zu beteiligen. In sogenannten „Open Spaces“ waren alle eingeladen, sich am Fragestellungs- und Lösungsansatzfindungsprozess beteiligen. Fast schon basisdemokratisch, wie sich die ÖVP Wien neuerdings präsentiert. Und wenn Projekt-Initiatorin Christine Marek in einem Standard-Interview nun erklärt, dass man im Zuge von „Agenda Wien+“ versuchte, urbane Wähler_innenschichten durch gesellschaftspolitische Themen anzusprechen, könnte man meinen, dass die ÖVP Wien versucht, typische Grün-Wähler_innen für sich zu gewinnen.

Wie die „neue“ ÖVP Wien zukünftig aussehen wird und ob sie es schaffen kann, aus ihrer politischen Unterpräsenz auszubrechen, sehen wir spätestens im Frühjahr 2012, wenn ihre Visionen für Wien vorgestellt werden.

 

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