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Berlusconi erntet seine Früchte

Silvio Berlusconi, traurig über das Ende seiner Ära?Lange konnte Italiens Premier Silvio Berlusconi walten und schalten, wie er wollte. Selbst Sex mit Minderjährigen konnte ihm das politische Genick nicht brechen, glaubte man. Die Wahldebakel bei den vor kurzem stattgefundenen Kommunalwahlen sprechen jetzt aber eine andere Sprache – und die mit ihm regierende Rechtsaußen-Partei Lega Nord droht mit dem Absprung.

Die Bedingungen in Italien sind seit Jahren katastrophal (Müllberge in den Städten, Rekordverschuldung von 119% des BIP, jede_r vierte Jugendliche arbeitslos…), doch lange Zeit konnte der für vieles verantwortliche Premier Berlusconi eher Gewinn daraus schlagen, als dass es ihm schadete. Einen großen Teil trägt dazu auch die Medienlandschaft Italiens bei, die, bis auf wenige Ausnahmen, entweder Berlusconi direkt oder dem Staat Italien (sprich indirekt Berlusconi) gehört. Privatsendern wurden keine Sendeerlaubnis erteilt, Zeitungen bleiben aus Angst vor Klagen unkritisch. Als Berlusconis Sexparties, auf denen er auch Verkehr mit minderjähirgen Prostituierten gehabt haben soll, aufflogen, dachten sich alle: „Jetzt hams den Deppen“ – und nichts passierte, Umfragewerte bestätigten ihn sogar noch.

Oder passierte doch etwas? Vor kurzem fanden die Kommunalwahlen in Italien statt. Berlusconi verlor unter anderem die sonst so konservativen Hochburgen Neapel und Mailand. Ein Referendum der Opposition zum Thema Atomstrom findet sensationellen Zuspruch von 94,5%, nachdem die Regierung zum Boykott aufgerufen hat. Die Lega Nord, mit der Berlusconis PDL (Popolo della Libertà, „Volk der Freiheit“) regiert, droht nun mit dem Absprung, sollte Berlusconi weiterhin in der Regierungsarbeit so vor sich her irren. PDL und Lega Nord kooperieren seit 15 Jahren miteinandern, die Verluste der PDL machen sich auch bei der Lega Nord bemerkbar.

In zwei Jahren finden die nächsten Wahlen statt, am 22. Juni ein Vertrauensvotum im itlaienischen Parlament. Geht es mit der Regierung Berlusconi so weiter, wird es sie danach nicht mehr geben. Und die darauf wahrscheinliche folgende Mitte-Links Regierung muss sich darum kümmern, die Schäden der Ära Berlusconi so schnell wie möglich zu beseitigen. Sonst fallen seine Fehler auch noch ihnen auf den Kopf – und wir können uns sicher sein, einen „Sonnenkönig“ wie Silvio Berlusconi nicht zum letzten Mal gesehen zu haben. Ob wir ihn vor Gericht oder wieder in der Regierung sehen werden, dass hängt ganz vom Willen des Italienischen Volkes und der Arbeit einer möglichen linken Folgeregierung ab. Wünschenswert wäre ersteres, für Italien und ganz Europa.

Foto: vas vas

Klemens

Das Licht der Welt erst 1991 erblickt und schon so bitter.

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