Neonliberal.at

Neonliberal.at

Blechkastl-Pleite

Das höchste Gremium der SPÖ Wien ist dafür, die Basis hat es beschlossen – das Verbot des kleinen Glücksspiels. Stadträtin Ulrike Sima bleibt trotzdem skeptisch, eine Durchsetzung des Verbots hält sie für ein stumpfes Hinausschieben des Ist-Zustandes und stellt sich damit gegen die, durch den Verbots-Antrag wieder ungemein populäre, Sektion 8 der SPÖ Wien, die als moderne Protestsektion gilt.

„Erst das Angebot schafft die Nachfrage“, so Niki Kowall, Vorsitzender der Sektion 8 gegenüber dem Kurier. Er und seine Kolleg_innen der Sektion 8, darunter unter anderem die ehemalige ÖH-Generalsekretärin Eva Maltschnig, wollten einen Beschluss der Basis der SPÖ Wien für ein Verbots von Glückspiel-Automaten in der Stadt Wien erreichen. Der erfolgte, gegen die Linie der Parteispitze, auch am Landesparteitag der SPÖ Wien am 28. Mai und zeigte, wie junge kritische Rote durch ihren Einsatz die Linie der sonst so starren, alten österreichischen Sozialdemokratie beeinflussen können. Die Rede Kowalls macht auf Politblogs die Runde, für viele ist sie das aktuelle Beispiel dafür, wie Sozialdemokrat_innen reden sollten – und steht im argen Kontrast zu Genossen Faymann, der einen völlig anderen, glatteren rhetorischen Stil pflegt.

httpv://www.youtube.com/watch?v=kPRUU3CYGx8

Bis zu 50.000 Spielsüchtige gibt es also in Wien. Und Kowall hat recht: die Betroffenen, das sind die, für die die Genoss_innen von der SPÖ einmal da waren. Für die die Sozialdemokratie da sein sollte. Aber: wie oft haben wir das nicht schon gesagt? Wie oft haben wir nicht schon darüber geschrieben, dass die SPÖ im Endeffekt nichts mehr mit ihren Grundwerten zu tun hat?
Die Frage ist: Wird sie es jetzt tun, wird sie für die Betroffenen, für die tausenden Spielsüchtigen da sein? Die Hoffnung ist groß, dass die SPÖ Wien jetzt auf ihre Basis hört und das Verbot durchsetzt. Wie groß die Chance darauf wirklich ist, vor allem, wo sich die zuständige Stadträtin Ulli Sima in der Öffentlichkeit so gegen ein Verbot spreizt, ist trotzdem unklar.

Die Parteispitze spricht von 55 Millionen Euro Einnahmen, davon, dass ein Verbot das kleine aGlücksspiel nicht verhindern kann. Die Sektion 8 ist trotzdem überzeugt vom Kurs, die SPÖ von innen heraus zu verändern. Wir fragten Eva Maltschnig, wie sie denn die Chancen auf eine Umsetzung des Verbots sähen.

Der Erfolg am Landesparteitag hat uns gezeigt, dass in der SPÖ durchaus noch Diskussionen möglich sind. Am Landesparteitag wurde zwei Stunden lang intensiv debattiert, das war mit ein Grund für das Abstimmungsergebnis. Das gibt natürlich Hoffnung zum Zustand der Sozialdemokratie, aber wir müssen jetzt dran bleiben, damit das Totalverbot bis 2014 auch tatsächlich umgesetzt wird.

Na dann, alles Gute! Auch wir werden dran bleiben – und ich persönlich würde mich darauf freuen, 2014 in einem Win der Woche das endgültige Verbot des kleinen Glückspiels in Wien loben zu können.

Foto: calmado_at

Klemens

Das Licht der Welt erst 1991 erblickt und schon so bitter.

social social

No comments yet.

Add a comment

Finde uns auf Facebook