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Change we can’t believe in: Versager Obama?

US-Präsident Obama und seine Demokratische Partei haben bei den Kongresswahlen ein Debakel erlebt, und bei den Senatswahlen eine Niederlage erlitten. Es ist die Rede von einem Erdrutsch, einem politischen Erdbeben, einem republikanischem Tsunami. Also lauter Katastrophen die viele Menschen das Leben kosteten, um Jon Stewart zu zitieren.Scheitern sieht anders aus In manchen Medien liest man von einer zunehmenden Radikalisierung der US-Politik, von einer wachsenden Zustimmung zur teils reaktionären, teils religiös fundamentalistischen, teils extrem libertären und teils rechtsextremen Tea-Party (um es in europäischen Worten zu beschreiben) extrem ansteigt, und dass dies Obamas Wiederwahl 2012 unwahrscheinlicher erscheinen lasse.

Ich halte das für Blödsinn. Weder sind plötzlich viele US-Bürger_innen verrückt oder radikal geworden, noch ist Obamas Wiederwahl irgendwie realistisch abschätzbar gefährdet. Die Radikalen sind zur Wahl gegangen, die Gemäßigten und viele Obama-Wähler_innen von 2008 sind zu Hause geblieben. Das mag mit Angst zu tun haben, mit einer sich verändernden Welt, mit Enttäuschung darüber dass Obama keine Wunder bewirken kann. Aber das ist ein normaler politischer Prozess. Vor diesen Wahlen kontrollierten die Demokraten beide Kammern des Parlaments und stellten den Präsidenten. Jetzt kontrollieren sie eine Kammer des Parlaments und stellen den Präsidenten. Von 2008 bis 2010 war eine Zeit historischer Machtfülle der Demokraten, und das Ergebnis des Debakels lässt immer noch sehr wenig Spielraum für die Republikaner.

Zyniker_innen und Konservative, Rassist_innen und Reaktionäre, sie alle kommen jetzt um zu lachen, um zu betonen, dass sie schon 2008 vorhergesehen haben, wie Obama scheitern werde. Obama gescheitert? Einmal mehr beweisen diese Leute ihre Dummheit, mehr nicht.

Bush-Clinton, Bush-Obama
Die Ähnlichkeiten des Anfangs der Obama-Präsidentschaft zum Beginn der Clinton-Präsidentschaft sind groß. Clinton und Obama führten einen positiven Wahlkampf, wurden wegen ihres Charismas mit John F. Kennedy verglichen und gewannen deutlich die Wahl. Beide folgtem einem Bush nach, der ihnen das bis dahin größte Defizit der US-Geschichte hinterlies. Clinton hatte ein ungleich besseres wirtschaftliches Umfeld, und dennoch erlitten die Demokraten bei den Midterm-Elections 1994, zwei Jahre nach Clintons Wahl, ein Debakel das schlimmer war als jenes von Obama. Damals verloren die Demokraten Kongress und Senat. 1996 wurde Clinton ungefährdet wiedergewählt.

Und Obamas hohe Ziele? Seine Versprechen von sozialer Gerechtigkeit, dem Einsatz für die Schwachen? Vom Standpunkt der Wähler_innen der Demokraten und Obamas, und gemessen an den Forderungen und Versprechen seines Wahlkampfes, ist Obama bereits jetzt erfolgreicher als Bill Clinton, und einer erfolgreichsten demokratischen Präsidenten überhaupt. Nach 21 Monaten.

Für alle Zyniker_innen, für alle Zweifler_innen, für alle Enttäuschten – 15 Minuten über eine beispiellos produktive und erfolgreiche Präsidentschaft:


Foto: jamesomalley

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