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Der alte Riese lebt

Der lebendige Diskurs über das steirische Sparbudget lässt nicht nur mit harscher Kritik an der erst kürzlich gewählten Landesregierung, sondern auch mit reger Beteiligung des ÖGB aufhorchen. Ein Fakt, den viele nicht für möglich hielten.

ÖGB Fair TeilenDie Sozialpartnerschaft ist etwas so fernes, dass ihre Existenz von den meisten nur noch im Lohnzettel erkannt wird. Mit der BAWAG-Affäre und dem Rücktritt des ehemaligen Präsidenten Fritz Verzetnitsch schoss sich der Österreichische Gewerkschaftsbund ins Abseits. Die Arbeiter_innen Österreichs waren enttäuscht von ihrer „Vertretung“, vom Machthunger der Funktionäre der Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter[_innen], welche den ÖGB seit Gründung 1945 dominieren. Dann wurde es still um den ÖGB, bis er wieder kurz ins Licht der Aufmerksamkeit rutschte, weil sein Präsident Rudolf Hundstorfer Sozialminister der Regierung Faymann wurde. Dieser trat 2006 von seiner ÖGB-Funktion zurück, ihm folgte der amtierende Präsident Erich Foglar.

Und obwohl der ÖGB 2007 1,25 Millionen Mitglieder zählte, ging niemand mehr davon aus, dass der ÖGB noch einmal aktiv Österreich mitgestalten würde. Bis vor kurzem. Denn neben gut organisierten Kampagnen, welche die Arbeitnehmer_innen dort versuchen abzuholen, wo sie stehen, lässt der ÖGB nun auch damit aufhorchen, dass er sich aktiv in die Proteste gegen das Sparbudget der steirischen Landesregierung einbringt. So wollen auch die dem ÖGB angehörigen Landtagsabgeordneten der SPÖ Steiermark nicht für das Budget stimmen. Dies sorgt für Spannung in der SPÖ – und für neues Vertrauen in den ÖGB. Denn dass der alte Riese sich noch einmal so bewegt und gegen die SPÖ aufbegehrt, das hätten sich viele nicht erwartet.

Foto: kellerabteil

Klemens

Das Licht der Welt erst 1991 erblickt und schon so bitter.

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