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Epic #FAIL der Woche: Spindelegger neuer ÖVP-Chef

Kaum war Josef Pröll zurückgetreten, wurden Spindelegger, Fekter und Mitterlehner als mögliche Nachfolger_innen genannt. Heute wurde Spindelegger als Parteiobmann und künftiger Vizekanzler bekannt gegeben.

Schon gestern, als Pröll offiziell seinen Rücktritt bekannt gab, war klar, dass keine der kolportierten Nachfolger_innen Prölls (für einen konservativen Politiker) eher liberal gerichteten Kurs fortsetzen würde. Jetzt steht Michael Spindelegger als Nachfolger fest, zumindest für die Funktionen als Parteiobmann und Vizekanzler. Das geschah auf Vorschlag Prölls und durch einstimmigen Beschluss durch den ÖVP-Bundesvorstand. Interessantes Detail: Spindelegger meint, diese Position weder angestrebt, noch sich dafür gemeldet zu haben.

Die Zukunft der ÖVP

Wer zukünftige_r Finanzminister_in wird, steht noch nicht fest, Maria Fekter gilt als aussichtsreiche Kadidatin, aber auch det niederösterreichische Landesrat Stephan Pernkopf wird genannt. Die Entscheidung liegt bei Spindelegger, er solle sich sein Team (das bis zur nächsten Nationalratssitzung Ende April bestimmt sein soll) selbst aussuchen können, heißt es von Seiten der ÖVP.  Dass das dem einen oder der anderen schwarzen Minister_in den Posten kostet, ist sehr wahrscheinlich. Justizministerin Bandion-Ortner etwa wird schon länger als Wackelkandidatin bezeichnet. Auch gibt es schon Spekulationen darüber, dass weitere ÖVP-Funktionär_innen um ihren Job fürchten müssten, etwa Klub-Cehf Karlheinz Kopf und Generalsekretär Fritz Kaltenegger.

Als eine erste Maßnahme kündigt Spindelegger einen Erneuerungsprozess innerhalb der ÖVP an – man müsse klar machen, wofür die Volkpartei steht. Wie die zukünftige inhaltliche Ausrichtung der ÖVP aussehen wird, kann erahnt werden: Spindelegger sprach sich vor Einführung der „eingetragenen Partner_innenschaft“ vehement dagegen aus.

Spindelegger gehört zum christlich-konservativen Kreis der ÖVP, als Mitglied des Cartellverbands ist das nicht weiter verwunderlich. Dass sich die ÖVP in Zukunft einen Schritt nach rechts bewegen wird, ist zu erwarten und deshalb unser Epic #FAIL der Woche.

 

Foto: PolandMFA

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