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Epic Win #17: Roter Widerstand

Inzwischen haben wir das Thema „Sozialdemokrat_innen in der SPÖ“ bei unseren Wins schon ein bisserl breit getreten. Aber wir freuen uns eben, dass es sie noch gibt, die Linken in der SPÖ. Hoffentlich nicht zum letzten Mal.

Diese Woche wurde das neue „Fremdenunrechtspaket“, wie NGOs und Grüne es nennen, mit den Stimmen der SPÖ und  der ÖVP, beschlossen. Ab sofort müssen Menschen vor Zuzug Deutsch auf Level A1 lernen, dürfen Kinder in Schubhaft genommen werden und ist eine humane Lösung für schon lange in Österreich lebende Menschen ohne Bleiberecht weiterhin nur ein fernes Ziel.

Werner Faymann und Josef Ackerl in LinzDas alles mit den Stimmen der SPÖ. Der ÖVP nehmen wir das ab, die steht dazu, auch, wenn sie jetzt mit Sebastian Kurz etwas weichspülen probiert und ihn dafür noch extra zum Rhetorik-Trainer von KHG schickt. Aber von der SPÖ, da sind wir immer wieder von neuem enttäuscht. Diese Partei mit ihren Grundwerten Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität dürfte so einer Novelle niemals zustimmen. Das dachten sich nun, spät aber doch (die SPÖ stimmt seit gut einem Jahrzehnt unreflektiert bei allen Fremdenrechtsverschärfungen mit), auch die oberösterreichischen Genoss_innen.*

Ihr Vorsitzender und stv. Landeshauptmann Josef Ackerl, nebenbei auch noch Präsident der Kinderfreunde, schrieb seinem Namensvetter und SPÖ-Nationalrats-Clubsprecher Josef Cap einen offenen Brief, in dem er die Zustimmung der oberösterreichischen SPÖ verweigerte.

Für uns eindeutig der Win der Woche. Auch, wenn dieses katastrophale Gesetz trotzdem beschlossen wurde. Der Widerstand in der SPÖ muss wachsen, die wirklichen, nach Grundwerten handelnden Sozialdemokrat_innen müssen wieder das Sagen in dieser Partei haben. Sonst steht es schlecht um sie.

Foto: Werner Faymann

*Deren Nationalratsabgeordnete Sonja Ablinger sich auch weigerte, der vorigen Novelle zuzustimmen.

Update: Der Win hat sich quasi in einen Fail verwandelt. Von den 9 Nationalratsabgeorneten der SPÖ Oberösterreich haben alle außer Sonja Ablinger, welche bei der Abstimmung den Saal verlassen hat, mitgestimmt.

Klemens

Das Licht der Welt erst 1991 erblickt und schon so bitter.

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