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Epic #WIN der Woche: Max Lercher

Max Lercher – Landtagsabgeordneter und Vorsitzender der SJ Steiermark

Max Lercher hatte es in den letzten Wochen nicht leicht. Das Vorhaben der steirischen SPÖ unter dem Deckmantel der „Reformpartnerschaft“ gemeinsam mit der ÖVP einer generelles Bettelverbot zu beschließen, brachte den jüngsten steirischen Landtagsabgeordneten in einen Konflikt. Auf der einen Seite die sozialdemokratischen Grundsätze sowie die Haltung der Sozialistischen Jugend in der Steiermark und auf der anderen der Klubzwang der steirischen SPÖ.

Man kann sich nur vorstellen, welchen Druck die SPÖ auf den Vorsitzenden der SJ Steiermark ausgeübt hat, um ihn dazu zu bewegen, dem unmenschlichen Bettelverbot zuzustimmen. Dennoch hat Max Lercher sich nicht dem Klubzwang gebeugt und hat als einziger (!) der sozialdemokratischen Landtagsabgeordneten gegen das Bettelverbot gestimmt.

Eigentlich sollte das keine große Leistung sein, dass ein_e Sozialdemokrat_in ein unsoziales Gesetz ablehnt, aber wer den Klubzwang der SPÖ kennt, weiß was passieren kann wenn man sich ihm widersetzt. Immerhin hat es die SPÖ auch geschafft, dass die Nationalratsabgeordneten unter Androhung des Mandatsverlust und der Aussicht nicht wieder kandidieren zu dürfen, dem Asylgesetz unter Schwarz-Blau zustimmen. Da hat sich die SPÖ die Zeit genommen alle Abgeordneten einzeln „auf Kurs zu bringen“. In der Steiermark ist das nicht unbedingt anders: Voves diktiert der Partei bis hin zur kleinsten Ortsgruppe was gefälligst Meinung der SPÖ Steiermark zu sein hat. Was passiert wenn eine Orts- oder Stadtpartei nicht spurt, kann man am Beispiel der SPÖ Graz sehen. Voves zitierte eine von dem höchsten Gremium der Stadtpartei gewählte Vorsitzende zu sich und beendete ihre Zeit als Vorsitzende nach kurzer Zeit.

Lercher hat sich davon nicht beirren lassen und ein Zeichen innerhalb der SPÖ Steiermark gesetzt. Die vielen Gratulationen und positiven Postings auf seiner Fanseite und seinem Facebook-Profil beweisen, wie bitter nötig die sozialdemokratischen Anhänger_innen dieses Zeichen hat. Sein Widerstand gab dem Protest gegen das Bettelverbot innerhalb der SPÖ Steiermark ein Gesicht und eine Stimme. Er hat nach dem Wunsch jener Menschen gehandelt, die SPÖ gewählt haben um eine soziale und menschliche Politik in der Steiermark zu haben und nicht nach dem Wunsch des Parteivorsitzenden, der gerade alle Errungenschaften der SPÖ Steiermark in den letzten Jahren zerstört und mit dem Sparstift gegen die sozial Schwächsten im Land wütet.

Die kommenden Wochen werden für den jungen Abgeordneten sicher auch nicht leichter: Das Gerücht, dass er nur auf Erlaubnis des Parteivorsitzenden dagegen gestimmt hätte, wird verbreitet. Anscheinend will die SPÖ Steiermark nicht verkraften, dass ihr Klubzwang nicht von allen aktzeptiert wird und versuchen weiterhin ihre Macht zu demonstrieren. Womöglich hat Voves Angst ÖVP und FPÖ könnten sich darüber lustig machen, dass Voves seine eigenen Abgeordneten nicht unter Kontrolle hätte.

Unter diesen Umständen verdient Max Lercher den Epic #WIN der Woche, nicht nur weil das neonliberal.at-Team maßgeblich an der Website bettelverbot.at beteiligt war, sondern weil er Mut und Haltung bewiesen hat.

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Comments (2)

  1. _foo__bar16. Februar 2011 Antworten
    Ich finde es nicht günstig, Max Lercher so zu loben; immerhin hat er nur das getan, was selbstverständlich sein müsste. Das zeigt wieder einmal den armseligen Stand der SPÖ. Menschen wie dieser machen das System etwas erträglicher; es wäre an der Zeit, ein System zu schaffen, welches von sich aus den Menschen ein erträgliches Leben garantiert.
  2. Stefan Mackovik16. Februar 2011 Antworten
    Schön, dass es in der SPÖ noch Leute gibt, die gegen den Strom schwimmen. Traurig aber viel mehr, dass die SPÖ offenbar eine Partei in so kritischem Zustand ist. Da wird nur mehr das gemacht, von dem die Parteigranden glauben, dass ihre Wähler es wollen, anstatt aktiv zu gestalten. Mit anderen Worten: die Partei REAGIERT statt zu AGIEREN. Früher mal, da konnte man eine Partei wählen, weil sie einen gewissen (potentiell hohen) Prozentsatz seiner Ansichten teilte und diese durchsetzen wollte. Heute soll man eine Partei vielleicht wählen, weil sie nur mehr UNS aufs Maul schaut, was WIR angeblich wollen – und schmeisst dabei essentielle Wertvorstellungen wie soziale Gerechtigkeit, auf denen diese Partei sich gründet einfach über Board. Ich frag mich: wann treten die letzten echten Sozialdemkoraten und -listen endlich aus der SPÖ aus und gründen eine eigene Partei?

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