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Fröhlich Einkaufen gehen, statt Armut sehen.

Die steirische Reformpartnerschaft aus SPÖ und ÖVPDank der visionären wie mutigen Superreformpartnerschaft von Franz Voves (SPÖ) und Hermann Schützenhöfer (ÖVP) wurde heute die Armut in der Steiermark abgeschafft. Genauer gesagt verboten. Zumindest im öffentlichen Raum. SPÖ, ÖVP und FPÖ stimmten für ein totales Bettelverbot. Die einzige Überraschung dabei war, dass sich unter den Landtagsabgeordneten der steirischen SPÖ tatsächlich ein Sozialdemokrat befand. SJ-Vorsitzender Max Lercher stimmte gegen das menschenverachtende Gesetz, wie es auch KPÖ und Grüne taten.

Was beutet dies nun für die Steiermark? Das Land ist ein wenig kälter und rückständiger geworden und nach rechts gerückt. Freilich, wenn die Reformpartnerschaft erst einmal fertig ist, wir die Steiermark wie sie heute ist im Vergleich zum Endergebnis immer noch modern, weltoffen und gerecht wirken.

Es bedeutet auch, dass die Steiermark nach 5 Jahren wieder einen ÖVP-Landeshauptmann hat. Zu behaupten, dass irgendetwas auf der Agenda von Franz Voves sozialdemokratische Politik sei, wäre schlicht gelogen. Ohne Kurt Flecker scheint es in der ganzen Landespartei niemand zu geben, der Anstand und Mut hat, denn zumindest die Intelligenz und die ideologische Bildung zu wissen was sie tun, haben einige Abgeordnete. Die steirische Sozialdemokratie ist gerade dabei, sich moralisch bankrott zu erklären. Insofern ist es nur konsequent wenn mit Franz Voves ein Betriebswirt Masseverwalter spielt.

SPÖ und ÖVP wollen die Steiermark zukunftsfähig machen. Mit mutigen und harten Entscheidungen, sagen sie. Das bedeuteten Kürzungen bei den Ärmsten und Schwächsten und populistische Aktionen gegen die, die sich nicht wehren können. Überaus mutig von Voves und Schützenhöfer.

Nach 2005 hatte die Steiermark als eines der wenigen Bundesländern eine linke Mehrheit aus SPÖ, KPÖ und Grünen im Landtag. Davon sind heute nur mehr KPÖ, Grüne und Max Lercher übrig. Es gibt wohl SPÖ-Abgeordnete die sich im Stillen dafür schämen, was sie heute beschlossen haben. Und sie schämen sich zurecht. Aber sie haben neben den Schwächsten der Schwachen und der sozialdemokratischen Ideologie nur eben auch noch ihr Gewissen verraten. Die Grünen und die KPÖ wollten eine namentliche Abstimmung. Dafür war die Reformpartnerschaft dann aber doch zu feig.

Foto: Landespressedienst Steiermark/© Frankl

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