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GRAS, VSStÖ, FLÖ & FEST einigen sich auf Koalition und bilden neue ÖH-Exekutive

Heute, am 29. Juni 2011, fand die konstituierende Sitzung der Bundesvertretung der Österreichischen Hochschüler_innenschaft (ÖH) statt. Janine Wulz (GRAS), Angelika Gruber (VSStÖ) und Martin Schott (FLÖ) wurden dabei in den Vorsitz gewählt, und das mit klarer Mehrheit. Die Sitzung fand im Hauptgebäude des Österreichischen Gewerkschaftsbund (ÖGB), im sogenannten „ÖGB-Schiff“, statt. Mittlerweile sind Örtlichkeiten, dieser Dimension gefragt, denn seit der letzten ÖH-Wahl kommt die Bundesvertretung auf 96 (!) Mandate.

Gleich vier Fraktionen konnten sich über die Wahl von Janine Wulz (GRAS) zur neuen ÖH-Vorsitzenden freuen.

Vor der Konstituierung herrscht entspannte Stimmung, nur vereinzelt sieht man nervöse Blicke. Die ÖVP-nahe Aktionsgemeinschaft, zieht als letzte Fraktion in den Sitzungssaal ein, ohne die Mandatar_innen aus Linz, die dachten, die Konstituierung findet erst am Nachmittag statt (ab 15.00 Uhr wurde die letzte ordentliche Sitzung der alten Exekutivperiode eröffnet). Dem Klub der Aktionsgemeinschaft schien das nicht sonderlich zu stören. Bereits Tage vor der Sitzung wurde via Presseaussendung der „Ausstieg“ aus den Koalitionsverhandlungen bekannt gegeben. Bernhard Krall, Spitzenkandidat der Aktionsgemeinschaft bei den ÖH Wahlen, weiß, dass er keine Chance mehr auf den Vorsitz hat. Das unausgegorene Modell des  „Zugangsmanagements“ stieß bereits im Wahlkampf auf wenig Zustimmung der anderen großen Fraktionen. GRAS, VSStÖ und FLÖ sind sich zumindest in einigen Punkten: Zugangsbeschränkungen sind nicht die Lösung für die Missstände an den Hochschulen, sondern das Problem.

Die Wahlkommission eröffnet und leitet die konstituierende Sitzung der ÖH-Bundesvertretung

Die konstituierende Sitzung wird von der Wahlkomission geleitet und eröffnet. Nach der langwierigen Prozedur der Feststellung aller anwesenden Mandatar_innen, kommt es zum ersten Wahlgang für die Position des_der ersten Vorsitzenden. Janine Wulz und Bernhard Krall werden vorgeschlagen. Wulz wird klar mit 56 Stimmen, und somit mit mehr Stimmen als jenen der Koalition aus GRAS, VSStÖ, FLÖ & FEST,  gewählt, auf Krall entfallen lediglich 26 Stimmen. Dasselbe Ergebnis zeichnet sich bei der Spitzenkandidatin des VSStÖ Angelika Gruber ab, die zur ersten stellvertretenden Vorsitzenden gewählt wurde und klar mehr Stimmen als der wieder nominierte Bernhard Krall erhält.

Bernhard Krall, Spitzenkandidat der ÖVP-nahen Aktionsgemeinschaft, mit einer Rede zur "Lage der Nation", erhielt nur 26 Stimmen und unterlag Janine Wulz (GRAS) bei der Wahl zum Vorsitz klar.

Beim dritten und letzten Wahlgang, gibt die Aktionsgemeinschaft endgültig auf und nominiert ihren gescheiterten Spitzenkandidaten Krall nicht mehr. Jetzt steht nur Martin Schott von den Fachschaftslisten  zur Wahl. Obwohl er ohne Gegenkandidaten auskommt muss er mehr als die Hälfte der Stimmen der Bundesvertretung erhalten, was ihm mit 64 Stimmen deutlich gelingt.

Die neue Exekutive ist sichtlich erleichtert. Ohne große Schwierigkeiten hat die Koalition ihre Stabilität gezeigt und feiert die Wahl erleichtert mit Sekt. Bernhard Krall und seine Kolleg_innen verlassen zügig den Saal. Die Journalist_innen versammeln sich um Wulz, Gruber und Schott. Eifrig wird um Interviews gebeten und Fotos gemacht. Schon lange nicht mehr konnte eine ÖH-Exekutive so schnell gewählt werden. Auch wenn vier Fraktionen notwendig waren, eine stabile Vertretung wurde gewählt und kann sich über den Sommer hin auf harte Arbeit, die sie zweifelsohne erwarten wird, vorbereiten. Der geplante Hochschulplan des Wissenschaftsministeriums und das umstrittene Thema der „Studienplatzfinanzierung“ werden es der ÖH nicht leicht machen, die Interessen der Studierenden zu vertreten. Aber auch die Bundesregierung und insbesondere der ÖVP-Wissenschaftsminister Karl-Heinz Töchterle werden es nicht leicht haben ihre Pläne unbemerkt durchzupeitschen.

Wahlsiegerin Angelika Gruber (VSStÖ), FEST Klubsprecher Peter Grabuschnig, Janine Wulz (GRAS) und Martin Schott (FLÖ) stoßen auf die neue Koalition an.

Ihm gegenüber sitzen Studierendenvertreter_innen mit viel Protesterfahrung und jeder Menge Know-How. Bei einer stabilen Koaltion wie dieser wird es der regierungstreuen ÖVP-Aktionsgemeinschaft nicht so leicht gelingen die ÖH zu schwächen und das ist gut so.

Fotos: Christopher Pieberl

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