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Occupy – what?

Die ‚Occupy‘-Bewegung, deren Manifest Stephané Hessel geschrieben hat, ist so kritisch wie formlos. Unzufrieden sein ist in. Empörung ist das politische Wort des Jahres 2011. Was dahintersteckt, darüber ist man sich noch nicht ganz im Klaren.

Ist ja auch schwer. Die Occupy-Bewegung ist groß und ein extrem bunter Haufen. In ihr aktiv sind Menschen aller sozialer Schichten, aus den unterschiedlichsten Ländern. Inwiefern die in Städten organisierten Grüppchen international miteinander vernetzt sind, entzieht sich meiner Kenntnis. Nur eines scheint klar: dass Kapitalismuskritik nicht nur aktuell, sondern inzwischen breit anerkannt ist. Während die KPÖ Steiermark dies schon lang zu nutzen weiß und zum Beispiel zu Treffen der Plattform 25 in ihren Räumlichkeiten lädt, tut sich die Linkspartei in Deutschland schwer. Denn Occupy brauchen keine Räumlichkeiten für Treffen – sie schaffen sie sich selbst, nutzen den öffentlichen Raum aktiv. Das ist gesund für die Demokratie innerhalb der Bewegung. Denn während man bei der Plattform 25 immer wieder das Gefühl hat, es eher mit der KPÖ und den Grünen als mit einer breiten zivilgesellschaftlichen Plattform zu tun zu haben, lässt sich Occupy, wie auch Unibrennt, nicht vereinnahmen. Die Linke strauchelt damit. Denn die Akzeptanz der Kapitalismuskritik zieht ihr auch ein wenig den Teppich unter den Füßen weg.

Die Reaktionen der Parteien zeugen von ihrem Demokratieverständnis. Werden breite Gruppen, deren Anhänder_innenzahlen um vieles größer sind als die der Aktiven, nicht gehört, werden die Anliegen eines wahrscheinlich nicht unwesentlichen Gesellschaftsteils ignoriert. Wird die Bewegung von Parteien vereinnahmt, zeugt das von der Angst der Parteien, Sympathisant_innen zu verlieren. Wird eine Bewegung mit großen Mitteln, auch personell, unterstützt, droht die Selbstauflösung der jeweiligen Partei in ihr, weil alle Resourcen statt in die eigene in die Protestarbeit gesteckt werden.

Was wäre jetzt aber der „richtige“ Weg? Meine Utopie: es wäre doch der Höhepunkt der parteipolitischen Demokratie, würden Punkte aus Protestbewegungen von den jeweiligen Parteien nicht plump in Presseaussendungen und bei Demos vereinnahmt, sondern wirklich ins Parteiprogramm aufgenommen werden. Stehen sie sowieso im Programm, ist ein reger Diskurs zur Weiterentwicklung und Reflexion des eigenen Standpunkts sicher auch empfehlenswert. Warum Verteilungsgerechtigkeit? Auch, wenn das für manche wie eine leicht zu beantwortende Frage scheint („Gerechtigkeit ist eben für die Gleichheit aller wichtig“ etc.), sei es den Parteien empfohlen, eigene Standpunkte zu reflektieren und sie auch immer wieder zu aktualisieren. Sonst passiert das, was auch zur Dezentralisierung der Proteste führte: die Menschen fühlen sich vom alten Konstrukt „Partei“ einfach nicht mehr vertreten. Und ein bisserl Reflexion hat der Linken auch noch nie geschadet.

Foto: Occupy Global

Klemens

Das Licht der Welt erst 1991 erblickt und schon so bitter.

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