Neonliberal.at

Neonliberal.at

Run auf die deutschen Grünen

Die Wahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg haben eines gezeigt: die Kurve der deutschen Grünen zeigt steil nach oben.

Der Grüne Winfried Kretschmann wird Ministerpräsident von Baden-Württemberg

In Rheinland-Pfalz konnten sie über 10 Prozent dazu gewinnen und in Baden-Württemberg schaffen sie mit einem Plus von 12,5% sogar den Sprung auf Platz zwei, vor der SPD. Der Aufwind für die Grünen zeigte sich schon in den vergangenen Wochen und Monaten. Langsam aber sicher mauserten sie sich zum CDU/CSU-Gegenüber und lösen die SPD als „linke“ Volkspartei ab, zumindest wenn es so weitergeht. Die Zeichen dafür stehen gut. Denn zum ersten Mal in der Geschichte können die Grünen sich im Amt eines Ministerpräsidenten beweisen.

Jetzt heißt es also GRÜN-Rot statt Rot-Grün als Alternative zur abgestraften Schwarz-Gelben Koalition. Die Grünen schafften es nicht nur ihren Wähler_innenanteil zu erhöhen sondern auch die Wahlbeteiligung, nicht zu letzt aufgrund der AKW-Debatte und Stuttgart 21. Die deutschen Grünen sind eben dort wo die Menschen politisiert werden. Die Atomkatastrophe macht den Menschen Angst und bewegt sie, die Grünen waren da um sie abzuholen und den Ängsten der Wähler_innen ein Ventil zu geben. Die Politiker_innenverdrossenen zur Urne zu bringen verdient Respekt. Und die SPD, will sie nicht in der Versenkung landen, tut gut daran davon zu lernen.

Denn der Aufwind der Grünen und ihr Heranwachsen zu DER Partei links der Mitte, bedeutet natürlich auch, dass die SPD an Bedeutung verliert. Die SPD ist natürlich noch nicht ganz zerbröckelt, doch ist es aber alarmierend, dass die Sozialdemokratische Partei keinen Nutzen daraus ziehen kann, wenn eine durch und durch neoliberale Regierung von den Wähler_innen gemahnt wird, und sie eigentlich als Opposition nur zuschlagen müsste. Die SPD musste als Juniorpartner in der Regierung mit CDU/CSU schon leiden und an Glaubwürdigkeit (weiter) einbüßen, wenn ihr die Trendwende dann als Oppositionskraft nicht gelingt, was bleibt der SPD noch übrig? Vielleicht der Job als Mehrheitsbeschafferin der Grünen. Es wird sich noch zeigen wie eine Grün-Rote Koalition in der Praxis aussieht und wer da den Ton angeben kann. Vor allem weil es kaum vorstellbar ist, dass die SPD sich in der Rolle zu den Grünen aufschauen zu müssen wohlfühlen kann.

Aber davon werden sich die Grünen in Deutschland nicht beeindrucken lassen müssen, denn die SPD wird sich davor hüten eine Koalition mit der CDU einzugehen.

Die Grünen in Österreich werden vermutlich auch ein wenig neidisch zu ihren deutschen Kolleg_innen blicken, denn von solchen Ergebnissen können Glawischnig und Co derzeit nur träumen. Aber der Erfolg der deutschen Grünen in Baden-Württemberg hat sicherlich auch ganz spezielle Gründe. Neben der für die Grünen hilfreichen Anti-Atomkraft-Diskussionen, schickten sie mit Winfried Kretschmann einen Spitzenkandidaten ins Rennen, der wohl kaum bei den österreichischen Grünen dazu nominiert worden wäre. Kretschmann gilt als wertkonservativ, der auch gerne Schwarz-Grün hätte und als bekennender Christ im Zentralkomitee der deutschen Katholiken sitzt. Ein weiteres Indiz der Entwicklung der deutschen Grünen hin zu einer Volkspartei, mit der Chance die SPD abzulösen. Nur mit mehr Glaubwürdigkeit und weniger Scheu vor Bürger_inneninitiativen.

Foto: Grüne Baden-Württemberg

Add a comment

Comments (2)

  1. Fuchsy29. März 2011 Antworten
    da habe ich überlegt, was ich kommentieren könnte und dann hat jemand anderer schon einen lesenswerten blogbeitrag hierzu verfasst:
    http://www.nachdenkseiten.de/?p=8850
    Die als Rebellen Gestarteten kamen als besitzstandswahrende Bürgerliche an und stehen dabei stellvertretend für einen großen Teil ihrer Generation, die längst den Frieden mit ihrer Elterngeneration geschlossen hat. Die „neue Bürgerlichkeit“ hat die Kinder des Bürgertums mit ihren Eltern versöhnt oder wie es der verstoßene Ex-Grüne Oswald Metzger einst formulierte: „Die Grünen nähern sich habituell ihren Herkunftsfamilien an”.
    Mit „Links der Mitte“ wäre ich mir da nicht so sicher.
  2. Fuchsy29. März 2011 Antworten
    auch lesenswert:
    Wirtschaftliche und soziale Fragen haben bei dieser Wahl schlichtweg eine untergeordnete Rolle gespielt. Die Mischung von regionalen Streitthemen wie Stuttgart 21 und den internationalen atomaren Ereignissen in Japan haben eine Wechselstimmung erzeugt, die durch die Machtarroganz der CDU und die als nicht authentisch wahrgenommene Kehrtwende der Christdemokraten in Baden-Württemberg potenziert wurde.
    http://www.demokratie-goettingen.de/blog/epochenwende-im-musterlandle/

Add a comment

Finde uns auf Facebook