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Strache scheiterte an Hitler

HC Strache bei einer Wahlkampfkundgebung in GrazHC Straches Versuch, mit der FPÖ auch im EU-Parlament Meter zu machen kann als „kläglich gescheitert“ betrachtet werden. Das interessanteste daran: der Anschluss an die Europäische Rechtspartei scheiterte an Adolf Hitler.

Oft genug schon hat Strache seine nationalistischen Kolleg_innen anderer Rechtsparteien in der EU besucht, um sich mit ihnen auszutauschen. Grund dafür war aber auch das erklärte Ziel der FPÖ, Mitglied in der EU-Parlamentsfraktion EFD (Europa der Freiheit und der Demokratie) zu werden. Ihre Delegation, bestehend aus Andreas Mölzer und Franz Obermayr, würde somit auch dem EFD-Club, wie ihre Kolleg_innen der Lega Nord und Front National, angehören. Die Vorsitzende letzterer, Marine Le Pen, gab zusammen mit Strache eine Pressekonferenz in Brüssel, bei der es zum Eklat kam – und die die EFD-Mitgliedschaft der FPÖ nach einem Veto einer Mitgliedspartei an Hitler scheitern lies.

Der ORF-Korrespondent Raimund Löw war es, der seinen Landmann derartig aus der Fassung brachte, dass er dem Journalisten Nestbeschmutzung vorwarf und Le Pen sich zur Aussage, auf der Pressekonferenzt keine kritischen Fragen zu brauchen. Löws Frage bezog sich darauf, wie Le Pen mit Politiker_innen, die wie einige FPÖ-Abgeordnete sich bei der Aberkennung einer Ehrenbürgerschaft Adolf Hitlers enthalten würden, umgehen würde. Es war wohl dieser Moment, der die Stimmung in der EFD, die der FPÖ generell eher kritisch gegenübersteht, entgültig ins Negative umschwanken lies. Die Nationalisten Mölzer und Obermayer bleiben im EU-Parlament weiterhin heimatlos.

Diese Enthaltung der FPÖ Amstetten kann also als einer der Punkte gesehen werden, die der FPÖ den Weg auf das Europäische Bankett erschweren. Mit ihrer eigenen Rechthaberei („Hitler ist seit 1945 nirgendwo mehr Ehrenbürger“) schnitt sich die FPÖ diesmal tief ins Fleisch – und bewies ihre eigene Verletzlichkeit, an die aktuelle Umfragewerte (die alten -hochs erschreckend nahe liegen) kaum noch glauben lassen.

Aber wie Glaubwürdig kann die Abgrenzung der FPÖ noch sein, wenn es immer wieder zu ähnlichen Zwischenfällen kommt? Erst vor kurzem musste ein FPK-Gemeinderat wegen einer „Blut und Ehre“-Tätowierung zurücktreten, ein Linzer FPÖ-Gemeinderat ist wegen einer „Ehre, Treue, Vaterland“-Tätowierung unter einem Bundesadler auf seinem Bauch in Bedrängnis. Unser Freund und Kollege Dieter Zirnig von neuwal.com deckte mit einer spektukulären Recherche auf, dass eine oberösterreichische Sonnwend-Feier, auf der sich die Nationalist_innen-Schickeria gerne sehen lässt und Ansprachen hält, mit einem Bild aus einem Nazi-Liederbuch beworben wird. Es gibt genug Seiten, die die Verbindungen der FPÖ und ihrer Jugend- und Partnerorganisationen zum Rechten Rand dokumentieren.

Das Bild der FPÖ ist momentan angeknackst. Viel wird das an ihren Umfragewerten aber nicht ändern, solange SPÖ und ÖVP in der Regierungsarbeit weiterhin abseits all ihrer Grundwerte vorgehen und es nicht einmal schaffen, ihre eigenen Lager zusammenzuhalten und zu mobilisieren. Es sind SPÖ und ÖVP, die die FPÖ zur Großpartei machen.

Foto: Michael Thurm

Klemens

Das Licht der Welt erst 1991 erblickt und schon so bitter.

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