Neonliberal.at

Neonliberal.at

Bettelverbot – Ausnahmeregelung in Kapfenberg?

Bettelverbot – Ausnahmeregelung in Kapfenberg?

Kurz vor dem Landtagsbeschluss Mitte Februar äußerte sich Kapfenbergs Vizebürgermeister Franz Ramisch von der SPÖ zu einer etwaigen Bettelverbots-Ausnahme in Kapfenberg noch skeptisch, da die Stadtgemeinde ohnehin viel für Bedürftige machen würde. Mit dem Antrag über Einrichtung einer Bettelzone, eingebracht von den Gemeinderäten Peter Vogl (Liste Vogl) und Clemens Pertender (KPÖ) in der letzten Gemeinderatssitzung, […]

read more

Der Erbfeind: Arme und Kranke

Der Erbfeind: Arme und Kranke

Heute tritt das totale Bettelverbot in der Steiermark in Kraft. Die schwarz/grüne Stadtregierung hat in Graz wie erwartet keine Ausnahmeregelungen erlassen. Doch die wahren Sieger sind nicht die konservativen Hardliner. Die Proteststimmung ist zwar noch nicht ganz verflogen, aber von den angedachten großen Aktionen rund um das Inkrafttreten des Bettelverbotes konnte die Zivilgesellschaft keine realisieren. […]

read more

Epic #WIN der Woche: Max Lercher

Epic #WIN der Woche: Max Lercher

Max Lercher hatte es in den letzten Wochen nicht leicht. Das Vorhaben der steirischen SPÖ unter dem Deckmantel der „Reformpartnerschaft“ gemeinsam mit der ÖVP einer generelles Bettelverbot zu beschließen, brachte den jüngsten steirischen Landtagsabgeordneten in einen Konflikt. Auf der einen Seite die sozialdemokratischen Grundsätze sowie die Haltung der Sozialistischen Jugend in der Steiermark und auf […]

read more

Zwischenbericht einer turbulenten Landtagssitzung

Zwischenbericht einer turbulenten Landtagssitzung

Schon kurz nach 9:30, knapp nach Beginn des Einlasses für Zuschauer_innen, waren die beiden ersten Reihen dichtbesetzt. Offensichtlich und wie Pfarrer Pucher, der auch im Publikum saß, kurze Zeit später mitteilte, von JVPler_innen. Auch ein paar RFSler_innen schienen sich unters Publikum gemischt zu haben, ebenso blau-orange „Größen“ wie Armin Sippel, Mario Eustacchio und Gerald Grosz. Und […]

read more

Epic #FAIL der Woche: SPÖVP beschließen Bettelverbot in der Steiermark

Epic #FAIL der Woche: SPÖVP beschließen Bettelverbot in der Steiermark

In der heutigen Sitzung des Unterausschusses im steirischen Landtag wurden sich ÖVP und SPÖ einig und am kommenden Dienstag soll der Landtagsbeschluss gefällt werden: ein generelles steiermarkweites Bettelverbot soll ab April 2011 in Kraft treten.

read more

Unterschreiben gegen das totale Bettelverbot

Unterschreiben gegen das totale Bettelverbot

Die steirische „Reformpartnerschaft“ aus SPÖ und ÖVP sieht wohl die Folgen ihres geplanten Kahlschlags im Sozialsystem des Landes kommen, und will diese präventiv verstecken. Außerdem kann man damit auch gleich ohne Sinn und Anstand auf „die Ausländer“ hinhauen. Der Anlass für das geplante landesweite Bettelverbot (Betteln ist dann überall dort verboten, wo es nicht explizit […]

read more

Finde uns auf Facebook