Neonliberal.at

Neonliberal.at

Strache scheiterte an Hitler

Strache scheiterte an Hitler

HC Straches Versuch, mit der FPÖ auch im EU-Parlament Meter zu machen kann als „kläglich gescheitert“ betrachtet werden. Das interessanteste daran: der Anschluss an die Europäische Rechtspartei scheiterte an Adolf Hitler. Oft genug schon hat Strache seine nationalistischen Kolleg_innen anderer Rechtsparteien in der EU besucht, um sich mit ihnen auszutauschen. Grund dafür war aber auch […]

read more

Was passiert an den EU-Außengrenzen?

Was passiert an den EU-Außengrenzen?

Vielen Menschen ist sie kein Begriff, die Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen, kurz: FRONTEX. Dabei wäre es wichtig, dass jeder über deren Vorgangsweise, um die EU von Flüchtlingen abzuschirmen, bescheid wüsste. Folgender Text setzt sich aus Informationen von einem Vortrag von Corinna Milborn zusammen. 2004 wurde FRONTEX vom Rat der Euopäischen […]

read more

Eine Frage der Energie

Eine Frage der Energie

Letzte Woche scheiterte das „Raus aus Euratom“-Volksbegehren an der 100.000-Unterschriften-Grenze und wurde ein Reinfall. Jetzt kommen die Anhänger_innen dieses Volksbegehrens aus ihren Löchern, um uns zu sagen „Schaut nach Japan. Hättet ihr unterschrieben, wäre so etwas bei uns nicht möglich.“. Das ist katastrophal falsch und hilft jetzt niemandem – vor allem nicht in Japan. Warum […]

read more

Epic #WIN der Woche: FTT

Epic #WIN der Woche: FTT

Die europäischen Sozialist_innen der PES/PSE haben in den letzten Wochen noch das Internet mit ihren Badges und ihrer Petition geflutet, um das Thema ordentlich zu pushen, gestern wurde sie beschlossen: die europaweite Finanztransaktionssteuer (kurz FTT für Financial Transaction Tax). Zu Krisenzeiten 2009 haben 501 Abgeordnete des EU-Parlaments Pro FTT gestimmt, nur 69 Contra. Dieses Votum […]

read more

Europe is watching Hungary

Europe is watching Hungary

Es ist der 25. April 2010, ganz Europa sieht fassungslos nach Ungarn: es geht sich aus. Die nationalkonservative Fidesz mit Victor Orbán schaffte durch ein Wahlbündnis mit den Christdemokrat_innen der KDNP im zweiten Wahlgang der ungarischen Parlamentswahl die Zweidrittelmehrheit. Auch die rechtsextreme Jobbik („Bewegung für ein besseres Ungarn“) schaffte mit 16,67% aller Stimmen 2010 erstmals […]

read more

Finde uns auf Facebook