Neonliberal.at

Neonliberal.at

Epic Fail #31: Uwe Scheuch und die (Selbst-)Gerechtigkeit in der österreichischen Politik

Epic Fail #31: Uwe Scheuch und die (Selbst-)Gerechtigkeit in der österreichischen Politik

Der Landesparteichef der Freiheitlichen In Kärnten (FPK), Uwe Scheuch, wurde in Erster Instanz wegen seinem „Part Of The Game“-Sager verurteilt. 18 Monate bedingt und sechs Monate unbedingt, lautet das Urteil. Bei Rechtskraft verliert Scheuch sein Amt als stellvertretender Landeshauptmann. Erste Konsequenzen: Scheuch schließt seinen Rücktritt aus. Sein Parteikollege Landeshauptmann Dörfler spricht von einem „virtuellen Urteil“, […]

read more

Ortstafel-Streit: Ein Ende in Sicht?

Ortstafel-Streit: Ein Ende in Sicht?

Seit 56 Jahren gibt es den Ortstafel-Streit, seit 56 Jahren wird dabei über die Kärntner Slowen_innen drüber gefahren. Nun scheint der Streit kurz vor dem Ende zu stehen – ausgerechnet durch eine Volksbefragung? Der Verfassungsgerichtshof legte fest, dass eine Gemeinde ab einem Anteil von zehn Prozent an Kärntner Slowen_innen als gemischtsprachig gilt. Wie viele Ortstafeln […]

read more

Finde uns auf Facebook