Neonliberal.at

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Epic Fail #36: Anti-Terror-Paket

Epic Fail #36: Anti-Terror-Paket

Die ÖVP hat sich einen scheinbar guten Zeitpunkt ausgesucht um mit einem Anti-Terror-Paket vorzupreschen, nämlich kurz vor 9/11. Innenministerin Johanna Mikl-Leitner und Justizministerin Beatrix Karl planen die Verschärfung der Anti-Terror-Gesetze schon lange und präzisieren ihre Vorstellungen von einem Polizeitstaat immer mehr. Die Ausweitung der Gefahrenüberwachung auf Einzelpersonen kann unbescholtene Bürger_innen der Willkür der Polizei aussetzen. […]

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Epic Fail #34: Das Sommerloch und die Hochschuldebatte

Epic Fail #34: Das Sommerloch und die Hochschuldebatte

Am 23. August präsentierte Wissenschaftsminister Karl-Heinz Töchterle einen sogenannten „Expert_innenbericht“ zum Hochschulwesen in Österreich. Dadurch entstand eine sehr einseitige Diskussion, die das österreichische Hochschulsystem keinen Schritt weiterbringen wird und höchstens dazu dienen kann, dass Sommerloch zu füllen. Töchterle sieht in dem Bericht einen weiteren Beweis dafür, dass man in Österreich Zugangsbeschränkungen und Studiengebühren für die […]

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Deppater Vandalismus

Deppater Vandalismus

Vandalismus stinkt, ist scheiße und wird nur von absoluten Volltrotteln verbrochen. Vandalismus ist zerstören, kotzen und pissen.Vandalismus ist nicht nett. Findet die Stadt Graz, findet Bürgermeister Nagl. Wer in der letzten Woche im Univiertel unterwegs war, kann sie nicht übersehen haben, die neue Anti-Vandalismus-Kampagne der Stadt Graz. Den neuen Augapfel Bürgermeister Siegfried Nagls. Unter vandalismus-ist-nicht.net […]

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Siegi und Sido vereint im Kampf gegen Drogen

Siegi und Sido vereint im Kampf gegen Drogen

Mitsprache in der Grazer Stadtpolitik ist anscheinend leichter als gedacht: alles, was dazu nötig zu sein scheint, ist Bekanntheit als Rapper. Es hat gereicht, dass Sido bei einem ATV-Interview über Graz als Drogenhauptstadt gesprochen hat – und schon sieht Bürgermeister Siegfried Nagl in ihm einen Sachverständigen. Rapper Sido, bekannt für Textzeilen wie „Ich nehm jeden […]

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Epic Fail #27: ÖVP-Männer vs. Rauch-Kallat

Epic Fail #27: ÖVP-Männer vs. Rauch-Kallat

Die ehemalige Frauenministerin und ÖVP-Abgeordnete Maria Rauch-Kallat hat sich ihren letzten Tag wohl anders vorgestellt: Sie wollte die Gelegenheit nutzen und für ein Thema, dass ihr ein besonderes Anliegen ist Aufmerksamkeit schaffen. So wollten die ÖVP-Frauen gemeinsam mit Abgeordneten der SPÖ und der Grünen einen Gesetzesantrag auf Änderung des Textes der österreichischen Bundeshymne einbringen. Ziel […]

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Eine ÖVP von Gottes Gnaden

Eine ÖVP von Gottes Gnaden

Die Regierungsmitglieder unter Michael Spindelegger sind vor allem eines: von Erwin Prölls Gnaden. Das passt in der ÖVP aber auch nicht mehr allen. Es war nur eine Frage der Zeit, bis es wieder so weit sein sollte und man Stimmen aus der ÖVP hören konnte, die laut danach schreien, endlich Schluss zu machen. Schluss mit […]

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