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Was passiert an den EU-Außengrenzen?

Vielen Menschen ist sie kein Begriff, die Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen, kurz: FRONTEX. Dabei wäre es wichtig, dass jeder über deren Vorgangsweise, um die EU von Flüchtlingen abzuschirmen, bescheid wüsste.
Folgender Text setzt sich aus Informationen von einem Vortrag von Corinna Milborn zusammen.

2004 wurde FRONTEX vom Rat der Euopäischen Union gegründet, um die Arbeit der EU-Mitgliedstaaten an ihren Außengrenzen zu koordinieren. Was daraus wurde, ist tragisch. 14.000 Todesfälle an den EU-Außengrenzen sind bekannt, die Dunkelziffer dürfte weitaus höher sein – Tendenz steigend.
NGOs und vereinzelte Politiker_innen sind einer Meinung: durch FRONTEX hat sich nichts zum Besseren hin verändert. Da ist es nur praktisch, dass die Agentur dem Europaparlament gegenüber nicht rechenschaftspflichtig ist, da sie sich aus Polizist_innen zusammensetzt, die den Innenministerien unterstehen. Das EU-Parlament ist nur für den Beschluss ihres Budgets zuständig, welches von 2004 bis 2010 von 5 auf 80 Millionen Euro gewachsen sein soll.

Ein FRONTEX-Polizist an der griechischen GrenzeDie Bedingungen für Visa in einem EU Land werden in vielen Staaten immer restriktiver, weshalb illegale Einwanderungen stark zunehmen. An die 20.000€ zahlen Flüchtlingen ihren Schlepper_innen und es kann Wochen dauern, die sie in LKWs und Lieferwägen versteckt verbringen müssen, bis sie es am Landweg in die EU geschafft haben.
Der Wasserweg wird deswegen immer attraktiver, aber auch gefährlicher. Seit der Gründung von FRONTEX und der systematischen Überwachung der Außengrenzen werden die verwendeten Schlepper-Boote immer kleiner, um nicht auf den Radaren aufzuscheinen.
Die Zahl der Bootsflüchtlinge sinkt jedoch nicht, sondern steigt. So kann es auch passieren, dass 60 Menschen dicht gedrängt auf einem kleinen, motorisierten Schlauchboot durch unruhige Gewässer fahren. Kostenpunkt: 2000€. Für eine afrikanische Familie stellt das die Ersparnisse von Jahren dar.

Die „Anreise“ der Flüchtlinge passiert über internationale Gewässer, in denen FRONTEX (theoretisch illegal) operiert. Ihr Ziel ist es, die Flüchtlingsboote zurückzudrängen und zum Umkehren zu bewegen. Kentern die Boote, werden meist wenig bis keine Hilfestellungen geleistet.
Dabei hätten die Flüchtlinge in europäischen Hoheitsgewässern Recht auf Asyl. FRONTEX ist aber auch außerhalb von EU-Gewässern an die europäischen Flüchtlings- und Menschenrechte gebunden, wie der das ECCHR in einem Rechtsgutachten feststellte: das heißt, dass aufgegriffene Flüchtlinge auch in internationalen Gewässern ein Recht auf Asyl haben. Von FRONTEX wird diese Tatsache jedoch vollkommen ignoriert.

Buchtipps:
Corinna Milborn „Gestürmte Festung Europa“ ([amazon_link id=“3596179866″ target=“_blank“ container=““ container_class=““ ]auf Amazon[/amazon_link])
Auch die Einleitung von Jean Zieglers „Imperium der Schande“ ([amazon_link id=“3442155134″ target=“_blank“ container=““ container_class=““ ]auf Amazon[/amazon_link]) beschreibt den Weg von Bootflüchtlingen nach Europa dramatisch.

Foto: Rock Cohen

Klemens

Das Licht der Welt erst 1991 erblickt und schon so bitter.

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