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„Zukunftsbudget.at“ oder das schlechteste Budget aller Zeiten

Am kommenden Samstag, den 27. November 2010 um 13.00 Uhr findet die Großdemo der Plattform „Zukunftbudget.at“ statt. Hauptorganisatorin ist die Österreichische Hochschüler_innenschaft.

Der Grund für die Demonstration ist der Budgetvorschlag der derzeitigen Bundesregierung. Der Vorschlag sieht unter anderem vor die Familienbeihilfe zu kürzen und geht an einer Gestaltung der Zukunft so weit vorbei wie es nur gehen könnte. Anstatt einer vernünftigen Besteuerung dort wo es Sinn macht, und bei jenen die es sich leisten können, wird genau am falschen Ort gespart: bei der Bildung, der Jugend und den Familien und Menschen die Pflege brauchen. SPÖVP haben sich auf einen faulen „Kompromiss“ geeinigt, welcher der ÖVP entgegenkommt, weil er nicht nur nichts ändern, sondern die gesellschaftlichen Verhältnisse einzementiert. Bildung für jene die es sich leisten können. Forschung nur dann wenn es nur ja niemanden stört, Universitäten gerne, aber wenns geht privat.

Die SPÖ hatte keine Ahnung auf was sie sich da eingelassen hat und spürt den kalten Protestwind im Gesicht. Gut für die ÖVP, denn die wusste genau was auf sie zukommt und es war ihr egal. Die staatlichen Universitäten stehen auf der Kippe. Wenn die öffentliche Hand jetzt nicht tief in die Taschen greift und in die Zukunft der Gesellschaft investiert muss es bald die Privatwirtschaft machen, und die wartet schon darauf. Studieren wird weiterhin nicht allen Menschen möglich sein. Über 60 Prozent der Studierenden arbeiten jetzt schon um sich ihr Studium überhaupt leisten zu können. Dadurch verlängert sich die Studiendauer und dann werden sie auch noch als Bummelstudent_innen beschimpft. Anstatt das Unibudget nach den Studierendenzahlen zu richten, geschieht das Gegenteil. Denn dann würden ja alle studieren. Und was wäre daran so schlimm?

Aber die Studierenden sind bei weitem nicht die einzigen die vom Sparbudget getroffen werden. Forschungseinrichtungen werden gestrichen, dass es nur so raucht. Auch bei Menschen mit Beeinträchtigung und Pflegebedarf sitzt der Sparstift locker. Zeit für Gerechtigkeit ist für Werner Faymann wohl schon vorbei. Umso wichtiger ist es ein starkes Zeichen am kommenden Samstag zu setzen. Die Studierendenproteste haben schon einmal bestimmten Politiker_innen den Kopf gekostet und mehr Geld aus dem Budget locker gemacht. Man stelle sich vor, was passiert wenn alle Betroffenen am Samstag zur Demonstration kommen!

Mehr dazu auf www.zukunftsbudget.at!

Zukunftsbudget.at – Die Demonstration
Samstag, 27. November 2010
Treffpunkt 13.00 Uhr, Urania

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Comments (2)

  1. Hannes25. November 2010 Antworten
    Eine gute Visualisierung der geplanten Einsparungen gibt es übrigens auf der Seite http://open3.at/sparpaket – dort werden die einzelnen Kürzungen visuell gegenübergestellt…
    • Christopher25. November 2010 Antworten
      Das ist wirklich eine gute Visualisierung! Vielen Dank!

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